Aktuelles
Änderung des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes (NABEG)
Das Land Hessen, die betroffenen Kreise und Städte und die BI's wehren sich gemeinsam!
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Wir benötigen wieder Ihre Unterstützung für die Anzeige in der FAZ, diesmal in Form einer Geldspende!
Da wir als reine BI keine Spendenquittungen ausstellen können, allerdings die BI Niedernhausen als eingetragener Verein, würden wir alle spendenfreudigen Unterstützer bitten, ihre Spende der Bi Niedernhausen zu überweisen, gerne auch zweckgebunden, auf folgendes Konto:
Empfänger: Bürgerinitiative Niedernhausen und Eppstein Konto: DE53510917000020914904
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Nachtrag: Der Offene Brief erschien am 14.12.2020 in der FAZ Vielen Dank für Ihre Unterstützung |
Einspruch gegen Nachveröffentlichung jetzt!
Jetzt wird es Ernst! Jede Einwendung zählt!
Einwandgenerator steht im Laufe des Tages bereit!
(28.10.2020)
Noch bis zum 2. November können Bürger Einspruch gegen die Nachveröffentlichung der Bundesnetzagentur bzw. Amprion einlegen! Das ist notwendig, da die sinnvollen Verschwenkungen nur oberflächlich oder sogar falsch geprüft wurden.
Die Einwendungen sind wichtig, um zu zeigen, wie wichtig den Bürgern und der Stadt die Verschwenkung der Ultranet Leitungen um Wildsachsen und Langenhain ist und dass alle Masten aus Wohngebiete heraus verlegt werden sollten.
Seit heute haben wir unseren Konfigurator wieder in Betrieb, mit dem jeder Bürger innerhalb von wenigen Minuten eine rechtssichere Einwendung an die Bundesnetzagentur versenden kann!
Bitte nutzen Sie diese Chance, der Bundesnetzagentur zu zeigen, wie wichtig eine Verschwenkung ist, bevor es zu spät ist.
Bitte informieren Sie auch Familie, Freunde und Nachbarn!
Jede Einwendung zählt!
Für eine bessere Wohn- und Lebenskultur -
Wohngebiete sollen mastenfrei werden !
Wir brauchen Ihre Hilfe!
Nur bis 2. November 2020 ist der Einspruch möglich!
Los geht´s!
Drücken Sie auf den Button!
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In wenigen Minuten haben Sie Ihre Einwendungen an die BNetzA konfiguriert:
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Großes Protestcamp
am Mittwoch, den 21. Oktober 2020
vor der Bundesnetzagentur in Bonn
Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik fand am 21. Oktober vor der Bundesnetzagentur (BNA) in Bonn ein großes Protestcamp statt. Die im "Aktionsbündnis Ultranet" organisierten Bürgerinitiativen aus Gemeinden und Städten, die von den Höchststromtrassen ULTRANET betroffen sind, entsendeten jeweils Vertreter.
Das Ziel: Ihrer Unzufriedenheit im Umgang mit ihren Ängsten und Befürchtungen und mit mühsam erarbeiteten Verschwenkungsvorschlägen in der Bundesfachplanung Ausdruck zu verleihen.
Die Ergebnisse waren aber ernüchternd:
Leere Versprechen täuschen nicht über überragendes wirtschaftliches Interesse hinweg!
Bürgerbeteiligung ist zu bürokratisch und unwirksam!
Auf unserer Facebook-Seite finden Sie hierzu die Presseberichte in der Hofheimer Zeitung, der Frankfurter Rundschau und dem Höchster Kreisblatt.
Großes Protestcamp
am Mittwoch, den 21. Oktober 2020
vor der Bundesnetzagentur in Bonn
„Die Bürgerbeteiligung ist eine Farce!“ –
Zu diesem Eindruck sind die im „Aktionsbündnis Ultranet“ organisierten Bürgerinitiativen aus Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Hessen nach ihrem jahrelangen Kampf für mastenfreie Wohngebiete im Zuge des Netzausbaus gekommen. Die gemeinsam mit Kommunen, Landkreisen und Vertretern der Länder erarbeiteten und eingereichten Verbesserungsvorschläge für einen Ausbau, der Wohngebiete und schädliche Immissionen entlastet, wurden vom Tisch gewischt. Mit einem Protestcamp vor der Bundesnetzagentur wollen wir die Öffentlichkeit auf die eklatanten Missstände der aktuellen Energiepolitik hinweisen.
Unsere Fragen:
- Warum gibt es eine Öffentlichkeitsbeteiligung – wenn Einwände/Verbesserungsvorschläge von Bürgern, Kommunen, Kreisen und Ministerien der Länder von der Bundesnetzagentur ignoriert werden und noch nicht einmal minimale Anpassungen an der Streckenführung genehmigt werden?
- Wie kann ein zukunftsorientierter Netzausbau stattfinden, der tatsächlich dazu führt, lokale Trassenanpassungen schon in der Bundesfachplanung und Planfeststellung zuzulassen?
- Warum wird nichts dafür getan, um stark belastete Regionen zu entlasten? Was tut die Bundesnetzagentur für den Menschen- und Gesundheitsschutz?
- Stehen die Wirtschaftsinteressen über allem?
Erneut kommt es auf Ihren Einwand an!
Bis zum 2. November dürfen Bürger und Organisationen
erneut Stellungnahmen zum Prüfbericht abgeben!
Noch ist nichts entschieden!
Die Entscheidung über den Verlauf des Korridors und dem endgültigen Verlauf der Trasse trifft die Bundesnetzagentur. An diese müssen wir uns schnell mit Stellungnahmen wenden:
Bis zum 2. November dürfen Bürger und Organisationen Stellungnahmen zum Prüfbericht (zu finden unter www.netzausbau.de) abgeben.
Wir rufen alle betroffenen Bürger daher dazu auf, sich auf der Webseite (https://www.ultranet-wollnmernet.de/) und der Facebook-Seite der BI auf dem Laufenden zu halten.
Hier werden demnächst fundierte Stellungnahmen zur Verfügung stellen.
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Ab Mitte Oktober wird wieder ein Einwandgenerator zur Verfügung stehen!
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INFOS DAZU GIBT ES
- AM MONTAG, DEN 21. SEPTEMBER, 20 UHR, WILDSACHSENHALLE bei der ORTSBEIRATSSITZUNG WILDSACHSEN!
Lesen Sie unseren Flyer mit weiteren Informationen:
Flyer zum Anzeigen:
Der Prüfbericht samt Korridor-Verlauf ab sofort einsehbar!
bis zum 2. November 2020 dürfen Bürger und Organisationen noch einmal Stellungnahmen dazu abgeben.
"Das können wir so nicht stehen lassen"
Stellungnahme der BI zum Alternativvorschlag von Amprion
Alternativvorschlag "verschlimmbessert"
Die Stadt Hofheim und die Bürgerinitiative haben Alternativvorschläge für den Leitungskorridor mit dem Ziel entwickelt, dass die Leitung möglichst nicht - wie in Wildsachen und Langenhain - über
bewohntes Gebiet führt. Diese wurden im Verfahren der Bundesfachplanung eingereicht. In dieser ersten Phase wird zunächst formal der Verlauf eines ein Kilometer breiten Korridords
festgelegt, in dem die eigentliche Trasse dann verlaufen soll. Deren genaue Platzierung ist dann Gegenstand in einem zweiten Schritt, dem bevorstehenden Planfeststellungsverfahren.
Da durch die betroffenen Kommunen - zum Bespiel auch Hofheims Nachbar Eppstein und Niedernhausen - etliche Verschwenkungsvorschläge eingereicht wurden, hat die Bundesnetzagentur eine sogenannte
Nachbeteiligung angesetzt. Im Zuge dessen wurden jetzt von Amprion Vorschläge veröffentlicht, die sie zumindest im Falle von Wildsachsen und Langenhain wahrscheinlich in die
Planfeststellung mitzunehmen gedenken.
"Das haben wir nicht gefordert!"
Dass der von Amprion vorgeschlagene Korridor nach wie vor darauf abzielt, die vorhandenen Leitungsmasten zu nutzen, hat der neue Vorschlag des Leitungsbetreibers Amprion bewiesen, der jetzt
veröffentlicht wurde. "Was wir da in den Zeitungen gesehen haben, das hat uns wirklich geschockt", so die BI-Sprecherin Karin Lübbers. Sie macht klar: "Das haben wir nicht gefordert! Das können
wir so nicht so stehen lassen."
Der abgebildete und von Amprion dargestellte "alternative Trassenverlauf Wildsachsen 3 " - entlang und über Wildsachsen und Langenhain - wurde von Amprion massiv geändert. "Ich habe viele Anrufe
von irritierten Bürgern erhalten", erzählt sie. Ihnen habe sie erklären müssen, dass das nicht der Vorschlag der BI sei, sondern ein Konglomerat von mehreren detailliert erarbeiteten und
eingereichten Verschwenkungsvorschlägen, die von Amprion angeblich "geprüft und angepasst" worden seien. Das habe ihr der für die Prüfung veranwortliche Mitarbeiter bei Amprion auf Nachfrage
erklärt. Im dazugehörigen Prüfbericht werde allerdings davon gesprochen, die Vorschläge der Stadt und der BI seien "vollumfänglich" übernommen worden.
Bundesweiter Protest-Aktionstag:
Kein Planungssicherstellungsgesetz
Am 24.05.2020 rief das bundesweite Bündnis der Trassengegner-Bürgerinitiativen zum Protest-Aktionstag auf. An zahlreichen Orten entlang der geplanten Stromtrassen Juraleitung, Südlink, Südostlink, Ostbayernring und Ultranet fanden Aktionen statt, um gegen die Beschleunigung von Planungsverfahren durch rechtswidriges Unterhöhlen der Öffentlichkeitsbeteiligung beim Netzausbau zu protestieren.
Gemeinsamer Aktionskonsens der Initiativen ist die Forderung nach einer dezentralen Energiewende.
Zur weiteren Information:
Pressemeldung von Ralph Lenkert, die Linken, zum geplanten Planungssicherstellungsgesetz und der Eilantrag der Bundestagsfraktion hierzu:
Einspruchsphase für Abschnitt E
Liebe Mitstreiter
Im Sommer 2018 lief für unseren Abschnitt D des Ultranet-Projekts die Einspruchsphase. Insgesamt wurden bei der Bundesnetzagentur 3.405 Einsprüche über einen von unserer BI entwickelten
Einspruch-Konfigurator eingereicht. Wir wurden bei diesen Einsprüchen mit Hilfe des Einspruch-Konfigurator stark von anderen BI’s aus dem Aktionsbündnis Ultranet unterstützt.
Zurzeit läuft die Einspruchsphase für Abschnitt E (Rommerskirchen – Weißenthurm). Die BI in Pullheim hat den Einspruch-Konfigurator auf ihren Abschnitt zugeschnitten und verfeinert und bittet nun
uns um Unterstützung.
Der Einspruch-Konfigurator
kann unter folgender Adresse aufgerufen werden:
www.ultranet-einspruch.de
Die Einspruchsfrist läuft bis 16.April 2020.
Der dazu gehörige Flyer kann unter folgender Adresse abgerufen werden:
pulheim-gegen-ultranet.de
Sollte es technische Probleme mit dem Konfigurator geben, wenden Sie sich bitte direkt an die Pullheimer:
kontakt@pulheim-gegen-ultranet.de
Kundgebung von zu Beginn des Erörterungstermins am 2. Sept.
Dieser Termin ist WICHTIG.....bitte kommen Sie alle zahlreich!
Erörterungstermin Vorhaben 2, Abschnitt D ab dem 2. Sept.
Dieser Termin ist WICHTIG.....bitte kommen Sie alle zahlreich!
Wie bereits angekündigt findet vom 2. bis zum 6.Sept. in der Stadthalle Limburg die kurzfristig angesetzte Erörterung für Abschnitt D statt.
Teilnahmeberechtigt an der Erörterung sind neben dem Vorhabenträger diejenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, sowie die betroffenen Träger öffentlicher Belange.
Melden Sie sich an, am besten für alle 4 Tage!
Hier sind die Links zur Anmeldung und zur Tagesordnung :
Die Erörterung findet statt:
- vom: 02. - 06.09.2019
- Beginn: 12:30 Uhr
- Ort: Stadthalle Limburg, Hospitalstraße 4
7. Ultranet Forum in Niedernhausen am 3. September 2019
Nehmen Sie teil!
Wir laden Sie herzlich ein, am 3.September um 19.00 Uhr das 7.Ultranet-Forum in die Autalhalle / Niedernhausen zu besuchen.
Rechts finden Sie den Einladungs-Flyer mit weiteren Informationen.
Zum Forum eingeladen sind:
- die Bürgermeister der Städte und Gemeinden Hofheim, Eppstein, Niedernhausen, Idstein, Hünstetten,
- die Rechtsanwaltskanzlei W2K und
- Vertreter vom hess. Wirtschaftsministerium sowie von der BNetzA.
- Die Landräte des Main-Taunus-Kreises und des Rheingau-Taunus-Kreises, bzw. deren Vertreter haben die Teilnahme bereits zugesagt.
Es tut sich was und wir haben nun Unterstützung!
Bericht von Karin Lübbers
Wir haben die volle Unterstützung der Landesregierung bezüglich der kompletten Verschwenkung ALLER Leitungen, und zusammen mit Kreis und Stadt wird jetzt weiter dran gearbeitet.
Am 6.6.2019 fand ein Gespräch mit Vertretern des hessischen Wirtschaftsministeriums in Hofheim im Kreishaus statt. Hierzu hatte Frau Overdick vom MTK geladen.
Anwesend waren Vertreter des Main-Taunus-Kreises sowie des Rheingau-Taunus-Kreises und der Städte bzw. Gemeinden Hünstetten, Idstein, Niedernhausen, Eppstein, Hofheim, Hochheim und Rüsselsheim.
Das hessische Wirtschaftsministerium war durch Staatssekretär Deutschendorf anwesend, der mit Vertretern der Fachreferate gekommen (u.a. Matthias Bergmeier und Frank Limberg) war.
Deutschendorf erklärte den Vertretern der betroffenen Kommunen und der Bürgerinitiativen, dass man auf Amprion und die Bundesnetzagentur (BNA) zugegangen sei und diese in der Pflicht sähe, die Ultranettrasse entsprechend den von den Kommunen eingebrachten Verschwenkungen zu realisieren.
Stärker als bisher solle die BNA in ihrer Funktion als Regulierungs-und Planungsbehörde eine zukunftsfähige Raumgestaltung bei der Realisierung von Ultranet berücksichtigen, um die Siedlungsgebiete zu entlasten und Raum für zukünftige bauliche Entwicklungen der Kommunen zu schaffen.
Das Land erklärte, dass man die Komplettverschwenkung möchte, also auch die Verschwenkung der Syna-und Bahnstromleitung. Man habe Amprion beauftragt, eine technische Lösung mit einem Mast für alle Leitungen zu suchen, damit die Leitungen gemeinsam verschwenkt werden können.
Das Land habe dabei mit Nachdruck gefordert, dass die alternativen Trassenvorschläge im Hinblick auf die Entlastungen für Mensch und Natur genau so sorgfältig geprüft werden müssen, wie die
Bestandstrasse.
Insbesondere sollen auch die Vorteile der Entwicklungsmöglichkeiten der bestehenden Leitungen herausgearbeitet werden, die durch eine vollständige Verschwenkung der drei Trassen (Syna & Bahn,
Amprion) frei werden könnten (neue Baugebiete, Renaturierung von zerschnittenen Natura 2000 Gebieten etc.).
Das Land Hessen will sich dabei die Klagemöglichkeit offen halten, falls die Bewertung der Trassen nicht alle Aspekte der kommunalen Entwicklung ausreichend würdigt, außerdem würde die
Landesregierung ihren Konsens zu dem geplanten Projekt aufkündigen, sollte sich die BNA bzw. Amprion nicht bewegen.
Die Vertreter des Wirtschaftsministeriums forderten die Kommunen auf, dass es jetzt dringend an der Zeit sei, individuelle Gespräche mit Amprion und der BNA zu führen, in denen die von den
Städten gewünschte Verschwenkung gemeinsam so optimiert werden soll, dass ein schnelle Realisierung erwartet werden kann. Die Städte und Gemeinden sind also gefordert, sehr zügig, ernsthaft und
schnell am Planungsprozess mitzuarbeiten.
Im Vorfeld zu diesem Gespräch hat die BI Hofheim gemeinsam mit der Stadt die bereits eingereichten Verschwenkungen den Vorstellungen der BNA angepasst. Anfang Juli wird die Stadt Hofheim hierzu
ihre Gespräche mit Amprion durchführen.
Fragen zu Immobilien
Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin:
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Wir beraten nicht und geben keine Kaufempfehlungen für Grundstücke oder Immobilien ab!
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier war da!
Peter Altmeier war zum Bürgerdialog zur Ultranettrasse in Niedernhausen. Vorher besuchte er Wiesbaden und Idstein.
ZDF-Beitrag:
Pressestimmen:
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier kommt!
Melden Sie sich an!
Kommen Sie vorher auch zur Demo!
Veranstaltung:
Wann und Wo:
- Freitag, den 8. Februar 2019, 17:00 – 19:00 Uhr
- Autalhalle, Idsteiner Straße 59, 65527 Niedernhausen
Bitte melden Sie sich zum Bürgergespräch an unter:
Für Rückfragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.
Demonstrationszug:
Wann und Wo:
-
Freitag, den 8. Februar 2019 um 16:30 Uhr
- Start am Radhaus Niedernhausen
Protestaktion Mastfeuer am 12. Januar
Als Reaktion auf die drohende Novellierung der Energiegesetze wird es am 12.1.2019 entlang der Ultranet Trasse an diversen Abschnitten eine gemeinsame (behördlich genehmigte) Protestaktion diverser dem Aktionsbündnis Ultranet angehörenden Bürgerinitiativen geben.
Symbolisch werden als weithin sichtbares Zeichen Strommasten aus Holz in Brand gesteckt, um weiter für das Problem Ultranet zu sensibilisieren.
Nehmen Sie teil an unserer Protestaktion:
- um 18:00 Uhr beim HEINRICHSHOF in Langenhain (Im Birkenfeld 80, 65719 Hofheim am Taunus)
Ältere Informationen finden Sie auf der Folgeseite!